Städtebauförderung stärken heißt auch: Mittel wirksam zur Anwendung bringen!

DIE STADTENTWICKLER legen gemeinsam mit dem Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ein Empfehlungspapier zum effizienten Mitteleinsatz der Städtebauförderung vor.

Der Bund stärkt die Städtebauförderung deutlich. Angesichts eines kommunalen Investitionsrückstands von rund 215 Mrd. Euro (difu/KfW-Kommunalpanel) ist das ein wichtiges und notwendiges Signal.
Gleichzeitig erleben wir in vielen Kommunen ein paradoxes Szenario:
Obwohl der Investitionsbedarf größer ist als seit Jahrzehnten, können bereitstehende Mittel nicht überall voll genutzt werden. Angespannte Haushaltslagen, fehlende Eigenanteile und knappe Verwaltungskapazitäten bremsen die Umsetzung dringend notwendiger Projekte und gefährden den zügigen Mittelabfluss.

Das Empfehlungspapier benennt konkrete und kurzfristig umsetzbare Schritte:

• Reduzierung und Flexibilisierung kommunaler Eigenanteile

• Mehrjährige Bewilligungsrahmen für Planungssicherheit
• Vereinfachte Antrags- und Prüfverfahren
• Stärkung von Fördermittelmanagement und Verwaltungskapazitäten

Ziel ist es, die strukturellen Blockaden zu lösen und sicherzustellen, dass die erhöhten Fördermittel dort wirksam werden, wo sie gebraucht werden: In der städtebaulichen Erneuerung, der Infrastrukturmodernisierung und der Stabilisierung unserer Quartiere. 

Die Städtebauförderung ist dabei weit mehr als ein Investitionsprogramm. Sie stärkt wirtschaftliche Stabilität, soziale Teilhabe und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Unsere Studie zur Wirksamkeit der Städtebauförderung hat bereits deutlich gezeigt: Sie trägt auch zur Stärkung des Vertrauens in die Handlungsfähigkeit des Staates bei.

Jetzt gilt es, die notwendigen Anpassungen auf Bundes- und Länderebene zeitnah umzusetzen. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein! 

Das vollständige Empfehlungspapier finden Sie hier: